Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

DRUCKFARBEN DOC erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

DRUCKFARBEN DOC ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von DRUCKFARBEN DOC (http://www.druckfarbendoc.de). Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist DRUCKFARBEN DOC berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, DRUCKFARBEN DOC hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 

Vertragsangebot, Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit Annahme des Kundenantrags durch DRUCKFARBEN DOC oder mit der ersten Erfüllungshandlung von DRUCKFARBEN DOC zustande. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher i.S.d. §13 BGB, wird der Zugang des Kundenangebotes durch DRUCKFARBEN DOC unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Kundenantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. DRUCKFARBEN DOC stellt dem Verbraucher schriftlich oder auf einem für ihn verfügbaren dauerhaften Datenträger die in § 312 e BGB genannten Informationen auf Nachfrage zur Verfügung. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, bedarf es der ausdrücklichen Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung nicht. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, DRUCKFARBEN DOC jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von DRUCKFARBEN DOC hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist DRUCKFARBEN DOC berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.

Widerrufsrecht nach Fernabsatzgesetz

Der Verbraucher hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt nicht vor Erhalt dieser Belehrung und Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB; bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tag des Eingangs der Waren beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Die Erklärung bedarf keiner Begründung und ist in Textform gegenüber DRUCKFARBEN DOC Handelsvertretungen Werner Wahl, Nauenweg 38e, 47805 Krefeld, Fax 02151/720179 zu erklären. Der Textform genügt ein Fax oder Brief unter Angabe der Kundennummer sowie einer eigenhändigen Unterschrift. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.

Obliegenheiten und Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, von DRUCKFARBEN DOC zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und DRUCKFARBEN DOC unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von DRUCKFARBEN DOC nutzen, haftet der Kunde gegenüber DRUCKFARBEN DOC auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

Der Kunde ist nicht berechtigt, technische oder inhaltliche Manipulationen an oder auf der Website der DRUCKFARBEN DOC vorzunehmen. Der Kunde hat insbesondere jegliche Aktivitäten zu unterlassen, die den Zugang auf die Website DRUCKFARBEN DOC durch berechtigte Personen beeinträchtigt.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, DRUCKFARBEN DOC von jeglichen Schäden und Ansprüchen freizuhalten, die dadurch entstehen, dass der Kunde Dritten berechtigten oder unberechtigten Zugang zu den Dienstleistungen von DRUCKFARBEN DOC verschafft.

Kunden, die sich an Diskussionsforen und Kommentaren beteiligen, verpflichten sich dazu,

  1. sich in Ihren Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten,
  2. die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen und die Betreiber von DRUCKFARBEN DOC von durch ihre Beiträge ausgelösten Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen,
  3. weder in Foren noch in Kommentaren Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren und Kommentare zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen.

Es besteht keinerlei Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Kommentaren oder Forenbeiträgen. Die Betreiber von DRUCKFARBEN DOC behalten sich vor, Kommentare und Forenbeiträge nach eigenem Ermessen zu editieren oder zu löschen. Bei Verletzungen der Pflichten behalten sich die Betreiber ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder zu kündigen.

Ende des Nutzungsrechts

Soweit dem Kunden von DRUCKFARBEN DOC ein Nutzungsrecht eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, gilt:

Zum Ende des Nutzungsrechts gibt der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuelle Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an DRUCKFARBEN DOC zurück. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Pflichten des Kunden gegenüber DRUCKFARBEN DOC bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.

Leistungen

DRUCKFARBEN DOC gewährleistet eine Erreichbarkeit seines Servers von 90% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von DRUCKFARBEN DOC liegen  über das Internet nicht zu erreichen ist. DRUCKFARBEN DOC kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

DRUCKFARBEN DOC behält sich das Recht vor, die Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern.

Nutzungsentgelte und Freischaltung

Die Nutzungsentgelte werden mit Annahme des Kundenantrags durch DRUCKFARBEN DOC oder mit der ersten Erfüllungshandlung von DRUCKFARBEN DOC fällig. Die Freischaltung des Zugangs respektive die Übersendung der Zugangsdaten erfolgen nach vollständiger Entrichtung des Nutzungsentgeltes.

DRUCKFARBEN DOC ist berechtigt, die Nutzungsentgelte jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Das geänderte Nutzungsentgelt gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise.

Im Verzugsfall ist DRUCKFARBEN DOC berechtigt, gegenüber Verbrauchern Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gegenüber Unternehmern behält sich DRUCKFARBEN DOC vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. DRUCKFARBEN DOC ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen einzustellen und/oder die Accounts des Kunden sofort zu sperren; der Kunde bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

Mit Forderungen von DRUCKFARBEN DOC kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen DRUCKFARBEN DOC an Dritte ist ausgeschlossen.

Bei Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug berechnet DRUCKFARBEN DOC 9,60 Euro pro Rücklastschrift, wenn der Kunde die Rücklastschrift zu vertreten hat, es sei denn der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

Gewährleistung

Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach der Bedienungsanleitung durchzuführen. Der Kunde hat DRUCKFARBEN DOC bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von DRUCKFARBEN DOC durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubehör (Schreib- und Druckelemente, Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.

Garantien im Rechtssinne werden von DRUCKFARBEN DOC nicht übernommen. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

Rechte Dritter

DRUCKFARBEN DOC wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch DRUCKFARBEN DOC in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde DRUCKFARBEN DOC von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und DRUCKFARBEN DOC alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von DRUCKFARBEN DOC entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit nicht von DRUCKFARBEN DOC gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden.

Haftung

DRUCKFARBEN DOC übernimmt keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der auf der DRUCKFARBEN DOC -Website bereitgestellten Informationen respektive der Funktionsfähigkeit oder den Resultaten des Farbkalkulators. Haftungsansprüche gegen DRUCKFARBEN DOC für Sach- und Rechtsmängel der dargebotenen Informationen oder Resultate des Farbkalkulators sind - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen. Im Übrigen ist jede Haftung von DRUCKFARBEN DOC ausgeschlossen, soweit nicht beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird.

Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt DRUCKFARBEN DOC unbenommen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von DRUCKFARBEN DOC.

DRUCKFARBEN DOC distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise [sog. "Links"] aus dem Angebot von DRUCKFARBEN DOC bestehen. DRUCKFARBEN DOC übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

Datenschutz

DRUCKFARBEN DOC erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

DRUCKFARBEN DOC weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider die auf den Webservern gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

Kündigungsfristen

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, können Verträge von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform; das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt.

DRUCKFARBEN DOC ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Kunde schuldhaft gegen diese Bedingungen verstößt.

Die Kündigung erfolgt nach vorheriger Abmahnung durch DRUCKFARBEN DOC, es sei denn, DRUCKFARBEN DOC ist ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar.

Im Falle einer von DRUCKFARBEN DOC ausgesprochenen fristlosen Kündigung ist DRUCKFARBEN DOC berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75% der Summe aller monatlichen Grundentgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit hätte entrichten müssen, zu verlangen. Das Recht des Kunden, einen geringeren Schaden nachzuweisen, bleibt unberührt.

Bei einer Kündigung aus wichtigem Grund ist DRUCKFARBEN DOC berechtigt, die Accounts des Kunden zu sperren.

Ungeachtet und unbeschadet einer Kündigung ist DRUCKFARBEN DOC berechtigt, den Zugang zum Account des Kunden zu sperren, wenn der Kunde den Account länger als 6 Monate nicht durch ein Login genutzt hat.

Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde Kaufmann ist, Krefeld. Für die von DRUCKFARBEN DOC auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: Mai 2006